Was wurde im Koalitionsvertrag vereinbart, und wie bewertet Farid Müller das?
Farid Müller
Koalitionsvertrag
Auszüge aus dem Vertrag:
...
Schwule und Lesben
Nach Evaluation der bestehenden Beratungsangebote wird die Einrichtung eines Jugendzentrums zur Beratung jugendlicher Schwuler angestrebt.
Die wichtige Arbeit des Magnus-Hirschfeld-Centrums und der Junglesbeneinrichtung ‚Intervention’ werden unterstützt.
Es sollen Projektmittel für ein Forschungsprojekt zur Aufarbeitung der Verfolgung schwuler Männer aufgrund des §175 StGB in Hamburg eingestellt werden.
Bei Anerkennung der besonderen Bedeutung der Ehe für die CDU sind sich die Koalitionspartner darüber einig, dass die Hinterbliebenenversorgung und Beihilfe für homosexuelle Partnerinnen und Partner den Regeln bei Ehepartnern gleichgestellt werden.
Die Bundesratsinitiative zur steuerrechtlichen Gleichstellung wird unterstützt.
Sollten die GayGames Hamburg als Austragungsort wählen, wird wohlwollende Prüfung vereinbart.
Die Koalitionspartner sind sich einig, Jugendlichen bei der Entwicklung ihrer sexuellen Identität in der Schule und in Jugendeinrichtungen im Sinne einer Bürgerschaftsinitiative der letzten Wahlperiode umfassende Hilfestellung zu leisten.
Am CSD soll auf dem Rathausmarkt die Regenbogenfahne gehisst werden.
...
Gesundheit
...
Die Koalitionspartner vereinbaren, dass Hamburg einen Kongress zum Thema Zukunft der Prävention vor HIV und AIDS durchführt. Die HIV- und AIDS-Prävention wird - auch finanziell - gestärkt. Hein & Fiete wird eine ganze Streetworker-Stelle ausfinanziert. Außerdem wird bei Hein und Fiete die Testberatung auf zwei Tage in der Woche ausgedehnt.
...
Kreativwirtschaft und Medien
...
Es wird eine Förderung des Hamburger Dokumentarfilmfestivals und eine Erhöhung der Förderung für das schwullesbische Filmfest geben.
|