Die AfD will das Selbstbestimmungsgesetz abschaffen. Ãœber einen Antrag wurde am 11.9.2025 im Deutschen Bundestag debattiert.
Zusammenfassung (KI-basiert):
Debatte über den Antrag der AfD, das Selbstbestimmungsgesetz abzuschaffen. Dieses Gesetz ermöglicht es trans Personen, ihren rechtlichen Geschlechtseintrag und Namen zu ändern.
Die wichtigsten Positionen:
- AfD:
Die AfD fordert die Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes und rückt damit weiter nach rechts. Sie kritisierte die CDU/CSU dafür, im Wahlkampf zunächst ebenfalls für eine Abschaffung plädiert, sich später aber davon distanziert zu haben. Eine AfD-Abgeordnete bediente sich in der Debatte polemischer Bilder und sprach von „nackten Männern in Frauen-Duschen“, um Stimmung gegen das Gesetz zu machen. - CDU/CSU:
Die Union steht unter Druck und verweist nun auf die vorgesehene Evaluierung (Koalitionsvertrag) des Gesetzes. Dies sei, so die Fraktion, der verantwortungsvollste Kurs für eine Partei der Mitte. Gleichzeitig zeigt sich, dass es innerhalb der CDU/CSU über das Gesetz deutliche Spannungen gibt. - SPD:
Die SPD verteidigte das Selbstbestimmungsgesetz entschieden und versprach, trans* Menschen vor Diskriminierung zu schützen. - Bündnis 90/Die Grünen:
Die Grünen betonten, dass das Gesetz den Alltag vieler Menschen konkret erleichtert und zu mehr Akzeptanz beiträgt.
Ergebnis der Debatte:
Der AfD-Antrag gilt schon wegen seiner schwachen Formulierung als chancenlos. Die Diskussion zwang jedoch die CDU/CSU, ihre Haltung klarzustellen.
Der Antrag der AfD wurde schließlich in die Ausschüsse überwiesen.
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