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Ein Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in fünf Bundesländern (Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin): Welche politischen Veränderungen drohen – und was bedeutet ein möglicher Rechtsruck für queeres Leben in Deutschland?
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Wolfgang KrömerModerationen/Beitragstext
Superwahljahr 2026Frohes neues Jahr! - Das sollte man sich gegenseitig wünschen. Aber wie wäre es mit „Frohes neues Superwahljahr“? - Eher schwierig – werdet ihr denken. Mir geht’s jedenfalls auch so. - Erst mal die gute Nachricht: Hamburg ist außen vor, wir haben ja gerade im letzten Jahr Rot-Grün gewählt.
Die erste Landtagswahl in diesem Jahr ist am 8. März in Baden-Württemberg. Ihr wisst schon, da wo der urige Windfried Kretschmann nun abgelöst wird, denn er will sich zur Ruhe setzen. Und damit kommt Trubel in die Wahl: Wird Cem Özdemir das Amt von dem Alten übernehmen können? Die Umfragen sagen nein, nach der Wahl geht’s andersrum: statt grün-schwarz kommt dann eher schwarz-grün in Baden-Württemberg. Die CDU gewinnt dazu, die Grünen verlieren. - Moment, was heißt das dann für die Queer Community? Das CDU-Wahlprogramm macht es deutlich: Das Wort queer kommt nicht vor, Vielfalt gibt’s da nur in der Natur. Statt dessen mehr Religion, Abschiebung und Bezahlkarten für Asylsuchende. Die Grünen ticken da natürlich ganz anders. Was bleibt davon für uns, wenn nun demnächst die CDU in Baden-Württemberg den Ton angibt?
Die zweite Wahl im Superwahljahr ist dann am 22. März in Rheinland-Pfalz. Die haben jetzt noch eine Ampel-Regierung, also: SPD, Grüne und FDP. Nach der Wahl gibt’s eher schwarz-rot. - Übrigens hatte die Ampel in Rheinland-Pfalz vor kurzem noch den Entwurf zu einem Landes-Antidiskriminierungsgesetz auf den Weg gebracht. Ob das wohl nach der Wahl noch wichtig ist?
Richtig nervenaufreibend wird der September: 6. September Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und am 20. September Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.
Berlin: Möglicherweise rot-rot-grün, das erste Rot steht dann sogar für die Linke.
In Meckpomm und Sachsen-Anhalt droht allerdings eine Katastrophe: Die AfD könnte in beiden Ländern so stark werden, dass nur noch komplizierte Minderheitsregierungen möglich wären. In Sachsen-Anhalt ist auch eine absolute Mehrheit der AfD nicht auszuschließen.
Was sagt uns das? Erstens: Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass wir – die Queer Community – ein Lieblingshassobjekt der AfD ist. Ganz egal, ob's bei der AfD auch die besondere traditionelle Familie Alice Weidel gibt. Das rettet uns nicht, denn gesellschaftliche Minderheiten zu verachten und gegen sie zu hetzen, gehört zum Kerngeschäft der AfD.
Was also tun? Jetzt in die Puschen kommen! Mit anderen Minderheiten verbünden, aufklären, demonstrieren und ein AfD-Verbot wenigsten mal prüfen lassen. Immerhin will Rot-Grün in Hamburg das tun, wenn die AfD gerichtlich als rechtsextrem eingestuft wird. – Jetzt klein beigeben, ist keine Option. Merke: Du kannst dir nicht aussuchen, in welcher Zeit du lebst, aber du kannst selbst bestimmen, was du in dieser Zeit machen willst.